1. Allgemeines

1.1 Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit INetSiteWorld - Detlef und Angélique Kocks GbR (nachfolgend INetSiteWorld genannt). Sie haben auch für alle zukünftigen Geschäfte der Vertragsparteien Geltung.

1.2 Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB der INetSiteWorld gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden von INetSiteWorld Leistungen vorbehaltlos erbracht werden.

1.3 INetSiteWorld ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der INetSiteWorld für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. INetSiteWorld verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Änderungsmitteilungen werden durch einfache eMail dem Kunden an seine bei INetSiteWorld hinterlegte eMail-Adresse zugestellt (Ziffer 4.3).

2. Angebote und Vertragsgegenstand

2.1 Die Angebote der INetSiteWorld verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die Angebote richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende und Freiberufler. Alle Preisnennungen verstehen sich rein netto zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

2.2 Der Antrag des Kunden auf Abschluss des beabsichtigten Vertrages besteht in der Übermittlung eines digital oder papierhaftend erstellten Auftragsformulars per Telefax oder auf dem Postweg an INetSiteWorld. Der Kunde hält sich an seinen Antrag für 14 Tage gebunden. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme des Kundenantrags durch INetSiteWorld oder mit der ersten vorgenommenen Erfüllungshandlung seitens INetSiteWorld zustande.

2.3 INetSiteWorld stellt dem Kunden entsprechend der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs ein betriebsbereites, dediziertes Rechnersystem bestehend aus der entsprechenden Hard- und Software oder Speicherplatz auf einem virtuellen Server oder Speicherplatz auf einem von mehreren Kunden genutztem Rechnersystem zur Verfügung (alle drei Varianten werden nachfolgend einheitlich als „Server“ bezeichnet). Der Kunde hat weder dingliche Rechte an dem Server noch ein Recht auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen sich der Server befindet. Ausgenommen hiervon sind sog. Colocation-Dienste mit eigener Hard- und Software. Neben der Bereitstellung des Servers schuldet INetSiteWorld sein Bemühen, die vom Kunden vertragsgemäß auf dem Server gespeicherten Daten über das von INetSiteWorld zu unterhaltende Netz und das damit verbundene Internet für die Öffentlichkeit abrufbar zu machen.

2.4 INetSiteWorld gewährleistet eine Erreichbarkeit auf die von ihr verwalteten Server und Netzbereiche von 99,99% im Jahresmittel. INetSiteWorld ist für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihr betriebenen Teil des Netzes oder den Server selbst zurückzuführen ist.

2.5 Ausgeschlossen von der unter Ziffer 2.4 angegebenen prozentualen Erreichbarkeit und deren Berechnungsgrundlage sind geplante Wartungsarbeiten, die eine Unterbrechung der Verfügbarkeit erfordern bzw. mit sich bringen (Updates, Hardwarewartung, etc.) sowie Wartungsfenster des Rechenzentrumbetreibers für Wartungsarbeiten an den Leitungen und Betriebsmitteln des Rechenzentrums. INetSiteWorld wird, insofern sie Kenntnis davon erhält, diese Informationen zeitnah dem Kunden per eMail mitteilen.

2.6 Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt diese für den gesamten, gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stehenden Speicherplatz des Servers und dient unter anderem auch der Speicherung von eMails, Datenbanken, etc. Bei anhaltender Überschreitung der vereinbarten Speicherkapazität ist INetSiteWorld berechtigt den jeweils nächst höheren Tarif in Rechnung zu stellen sowie ein Upgrade des Tarifs zu veranlassen. In einem solchen Fall wird der Kunde zeitgleich über die Vertragsänderung informiert.

2.7 INetSiteWorld bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder INetSiteWorld aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen seitens INetSiteWorld, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können jederzeit eingestellt werden. INetSiteWorld wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

2.8 INetSiteWorld hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. INetSiteWorld kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden ist die Vertragsübernahme mindestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

2.9 Insofern es sich vertragsgegenständlich um eine oder mehrere der nachfolgend aufgeführten Dienste und/oder Leistungen handelt, sind die allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstleistungen (AVD) der INetSiteWorld zusätzlicher fester Bestandteil dieser AGB und sind ergänzend.

a) Softwareerstellung und Softwareprogrammierung im Auftrag des Kunden;

b) Implementierung und Betriebswartung und -pflege von individueller Software im Auftrag des Kunden;

c) Bereitstellung von individuellen Diensten und Leistungen, die eine separate Beauftragung erfordern;

d) Dienste und Leistungen, die in Ihrer vertragsgegenständlichen Definition oder der Definition zusätzlicher Vereinbarungen auf die AVD hinweisen und/oder diese einschließen.

Bei wechselseitiger Definition und/oder Überschneidungen der Bestimmungen haben die allgemeinen Vertragsbedingungen für Dienstleistungen der INetSiteWorld Vorrang.

3. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung

3.1 Der zwischen den Vertragsparteien geschlossene Vertrag ist unbefristet. Beiden Vertragsparteien steht nach einer dreimonatigen Mindestvertragslaufzeit im Falle von sog. shared Webhosting und virtuellen Servern und einer zwölfmonatigen Mindestvertragslaufzeit im Falle der Anmietung eines oder mehrerer dedizierter Server ein Kündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf des monatlichen Vorauszahlungszeitraumes zu.

3.2 Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für INetSiteWorld insbesondere dann vor, wenn mindestens einer der folgenden Sachverhalte vorliegt:

a) Der Kunde befindet sich mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug;

b) Der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht;

c) Der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung.

Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für INetSiteWorld unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall:

a) Bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung oder des zum Abruf Bereithalten von Inhalten im Sinne des § 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrages oder offensichtlich urheberrechtlich geschützter Software bzw. audiovisueller Inhalte (Musik, Videos etc.);

b) Bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen von Daten der INetSiteWorld oder anderer Kunden oder fremder Systeme durch den Kunden.

3.3 Die Kündigung zum jeweiligen Tarif zusätzlich gewählter Optionen, insbesondere zusätzlicher Domains und Datenbanken, lässt das Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.

3.4 Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

3.5 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist INetSiteWorld zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. INetSiteWorld kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern befindlicher eMails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kunden. Darüber hinaus ist INetSiteWorld nach Beendigung des Vertrages berechtigt Domains des Kunden, die nicht zu einem neuen Provider übertragen wurden, an das entsprechende NIC zurück zu geben.

4. Allgemeine Pflichten des Kunden

4.1 Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server abrufbar hält oder speichert ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen der INetSiteWorld zur Verfügung stellt. INetSiteWorld ist nicht verpflichtet, den Server des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich, die von INetSiteWorld zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und INetSiteWorld unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten diese Zugangsdaten bekannt geworden sind.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, INetSiteWorld seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), eMail-Adresse und Telefonnummer anzugeben. Falls der Kunde eigene Name-Server oder Name-Server eines Drittanbieters verwendet, hat er darüber hinaus die IP-Adressen des primären und sekundären Name-Servers einschließlich der Namen dieser Server anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat eine Änderung der Daten unverzüglich, durch Mitteilung an INetSiteWorld per Post, Telefax oder eMail, anzuzeigen.

4.4 Der Kunde verpflichtet sich, INetSiteWorld unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

4.5 Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten der INetSiteWorld, soweit diese rechtzeitig angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Server zu speichern.

5. Domainregistrierung, -kündigung, Providerwechsel

5.1 Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten der INetSiteWorld, soweit diese rechtzeitig angekündigt wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Server zu speichern.

5.2 Der Kunde ist insbesondere verpflichtet zur Domainregistrierung die richtigen und vollständigen Daten des Domaininhabers (Registrant bzw. Owner) und des administrativen Ansprechpartners (Admin-c) anzugeben. Unabhängig von den einschlägigen Registrierungsbedingungen umfasst dies jeweils neben dem Namen, eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder anonyme Adresse) sowie eMail-Adresse und Telefonnummer. Der Kunde hat bei Änderungen die Daten unverzüglich durch Mitteilung an INetSiteWorld per Post, Telefax oder eMail zu aktualisieren.

5.3 INetSiteWorld wird nach Vertragsabschluß die Beantragung der gewünschten Domain beim zuständigen Registrar veranlassen. INetSiteWorld ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Auf die Domain-Vergabe durch die jeweilige Organisation hat INetSiteWorld keinerlei Einfluss und übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt durch INetSiteWorld aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung. Erst mit der Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in der Datenbank des Registrars ist die Domain dem Kunden zugeteilt.

5.4 Der Kunde überprüft vor der Beantragung einer Domain, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Kunde versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben.

5.5 Der Kunde wird bei der jeweiligen Vergabestelle als Domaininhaber (Registrant bzw. Owner) und Admin-c eingetragen.

5.6 Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der Kunde eine andere Domain wählen. Das gleiche gilt, wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.

5.7 Bei einer Kündigung erfolgt weder für die im Tarif enthaltene Domain noch für zusätzliche Domains eine Erstattung der bereits bezahlten Domain-Gebühren, sofern die Kündigung nicht durch INetSiteWorld verschuldet worden ist.

5.8 Bei einer Kündigung erfolgt weder für die im Tarif enthaltene Domain noch für zusätzliche Domains eine Erstattung der bereits bezahlten Domain-Gebühren, sofern die Kündigung nicht durch INetSiteWorld verschuldet worden ist.

5.9 Der Kunde ist verpflichtet, INetSiteWorld unverzüglich anzuzeigen, wenn er aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.

6. Nutzung durch den Kunden, Rechte Dritter

6.1 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen und Daten anderer Kunden der INetSiteWorld, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit in keiner Weise entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, auf dem Server

a) Software oder Scripte einzusetzen, die ausdrücklich für die Nutzung auf dedizierten Servern entwickelt wurde, insofern kein dedizierter Server Vertragsgegenstand ist;

b) Software oder Scripte einzusetzen, um systeminterne Informationen des Servers oder unberechtigt Daten anderer Kunden auszulesen (z. B. Root-Kits);

c) Software oder Scripte einzusetzen, um fremde Systeme zu kompromittieren oder automatisiert eMail-Adressen von fremden Systemen und Webseiten zu scannen.

6.2 Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der gesetzlichen Regeln, insbesondere unter Einhaltung des TDG und des MDSTV vorgeschriebene Angaben zu machen.

6.3 Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherte Daten, eingeblendete Banner sowie die, bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Kunden ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet pornographische Inhalte sowie Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische Inhalte zum Gegenstand haben. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server abgelegt sind und nur mittels einer über INetSiteWorld registrierten Domain bzw. Subdomain oder Umleitung erreicht werden.

6.4 INetSiteWorld hat das Recht, die Maximalgröße der zu versendenden eMails auf einen angemessenen Wert zu beschränken. Hierbei beträgt dieser Wert derzeit 100 MB je eMail bzw. Nachricht inkl. evtl. Dateianhänge. Dieser Wert kann bei Bedarf erhöht werden.

6.5 Es ist ausdrücklich untersagt eMails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. Spam) über die Systeme bzw. Server der INetSiteWorld sowie über durch INetSiteWorld registrierte Domains zu versenden oder mittels Spam über INetSiteWorld registrierte Domainnamen bzw. gehostete Inhalte zu bewerben. Der Nachweis einer Einwilligung (vgl. hierzu § 3 Absatz 1 TDDSG) des jeweiligen Empfängers obliegt dem Kunden.

7. Entgeltzahlung, Entgelterhöhung, Aufrechnung

7.1 Die Höhe der vom Kunden an INetSiteWorld zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden monatlich im Voraus fällig, die nutzungsabhängigen Entgelte mit Rechnungsstellung.

7.2 Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich in Papierform auf postalischem Wege.

7.3 Hat der Kunde INetSiteWorld durch entsprechende Auswahl während des Bestellvorganges oder Absprache ermächtigt die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen, so hat der Kunde für ausreichende Deckung des Kontos zum Zeitpunkt des Einzuges Sorge zu tragen. Bei Rücklastschriften ist INetSiteWorld berechtigt, dem Kunden die anfallenden Bank- und Bearbeitungsgebühren in Höhe von EUR 10,00 netto in Rechnung zu stellen und mit sofortiger Wirkung die Leistungserbringung seitens INetSiteWorld gegenüber dem Kunden einzustellen (Account- bzw. Serversperre), soweit die Rücklastschrift vom Kunden zu vertreten ist (Rücklastschrift wegen mangelnder Deckung oder Widerspruchs).

7.4 Befindet sich der Kunde mit der Entgeltzahlung mehr als 20 Tage in Verzug, ist INetSiteWorld berechtigt, außerordentlich zu kündigen und/oder die Leistungserbringung seitens INetSiteWorld gegenüber dem Kunden einzustellen (Account- bzw. Serversperre) und ein Abrufen der Inhalte über das Internet zu unterbinden (Ziffer 10.4).

7.5 Vorausbezahlte Entgelte werden dem Kunden anteilig erstattet, wenn der Vertrag vor Ablauf des Abrechnungszeitraums endet und der erstattungsfähige Betrag den Erstattungsmindestbetrag von EUR 4,20 netto zzgl. gesetzlicher MwSt. übersteigt.

7.6 Mit Forderungen der INetSiteWorld kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit INetSiteWorld resultieren.

7.7 Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist INetSiteWorld nach Ablauf der ersten Mahnfrist berechtigt, eine Mahn-pauschale von EUR 4,20 netto zzgl. gesetzlicher MwSt. zu erheben.

8. Leistungsstörungen

8.1 Für Leistungsstörungen ist INetSiteWorld nur verantwortlich, soweit diese die von ihr vertraglich zu erbringenden Leistungen betreffen. Insbesondere für die Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internet-Präsenz des Kunden, bestehend aus den auf den Server aufgespielten Daten (z. B. HTML-Dateien, Flash-Dateien, PHP-Scripte etc.), ist INetSiteWorld nicht verantwortlich.

8.2 Störungen hat INetSiteWorld im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, INetSiteWorld für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung). Erfolgt die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz des ihm entstandenen Schadens im Rahmen der Ziffer 9 dieser AGB.

8.3 Wird die Funktionsfähigkeit des Servers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende Nutzung beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf beruhender Störungen keine Rechte geltend machen. Im Falle höherer Gewalt ist INetSiteWorld von der Leistungspflicht befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben und behördliche Maßnahmen, soweit nicht durch INetSiteWorld verschuldet.

9. Haftung

9.1 Eine Haftung der INetSiteWorld besteht ausschließlich im Rahmen der Ziffer 9 dieser AGB. Die folgenden Haftungsbestimmungen gelten dabei für Ansprüche aus jeglichem Rechtsgrund.

9.2 INetSiteWorld haftet bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in allen Fällen auf die Höhe des vom Kunden zu entrichteten Jahresentgelts begrenzt.

9.3 Bei einem durch INetSiteWorld verschuldeten Datenverlust haftet INetSiteWorld ausschließlich für die Kosten der Rücksicherung und Wiederherstellung von Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Sicherung der Daten verloren gegangen wären. Eine Haftung besteht jedoch nur im Rahmen der Haftungsregelungen dieser AGB.

9.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie nach der Telekommunikationskundenschutzverordnung bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

10. Sperrung, Schadensersatz, Vertragsstrafe

10.1 INetSiteWorld ist unter den nachfolgend genannten Voraussetzungen zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt dabei im Ermessen der INetSiteWorld. Ergibt sich der Grund zur Sperrung bereits aus der Domain selbst, ist INetSiteWorld berechtigt, die Domain des Kunden in die Pflege des jeweiligen Registrars zu stellen. Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten.

10.2 Erlangt INetSiteWorld selbständig von einem durch den Kunden begangenen Verstoß Kenntnis, der nicht offensichtlich ist oder wird der Kunde aufgrund eines solchen Verstoßes in Anspruch genommen, insbesondere anwaltlich abgemahnt, ist INetSiteWorld zur Sperrung berechtigt. INetSiteWorld wird den Kunden von der Sperrung unter Angabe des Grundes unverzüglich in Kenntnis setzen. Die Aufhebung dieser Sperrung erfolgt, wenn der Kunde INetSiteWorld gegenüber eine schriftliche Stellungnahme abgibt und eine Sicherheit geleistet hat. Die Höhe der Sicherheit entspricht insoweit der Höhe möglicher Verfahrenskosten der INetSiteWorld für den Fall gerichtlicher Klärung ob ein Gesetzes- oder Vertragsverstoß gegeben ist.

10.3 Handelt es sich um einen offensichtlichen Verstoß, ist INetSiteWorld zur Sperrung berechtigt, bis der Kunde entsprechend Ziffer 10.2 Sicherheit geleistet und den rechtswidrigen Zustand beseitigt sowie zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber INetSiteWorld abgegeben hat. Die Höhe der Vertragsstrafe orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes. Sie beträgt jedoch mindestens EUR 2.500,00 netto zzgl. gesetzlicher MwSt.

10.4 Erfolgt die Sperrung aufgrund Zahlungsverzuges (Ziffer 7.4) oder aufgrund eines offensichtlichen Rechtsverstoßes (Ziffer 10.3) ist INetSiteWorld berechtigt, für die Aufhebung der Sperrung eine Gebühr von EUR 10,00 netto zzgl. gesetzlicher MwSt. zu berechnen (Entsperrgebühr).

10.5 Soweit INetSiteWorld von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen rechts- oder vertragswidriger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, INetSiteWorld von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstanden sind. Dies umfasst insbesondere die Rechtsverteidigungskosten der INetSiteWorld. Die Freistellung wirkt auch - als Vertrag zu Gunsten Dritter - für die jeweilige Domain-Vergabestelle, sowie sonstiger für die Registrierung von Domains eingeschalteter Personen.

11. Datenschutz

11.1 INetSiteWorld erhebt, verarbeitet und nutzt personen-bezogene Daten des Kunden insofern diese zur Betriebserhaltung der vertraglich vereinbarten Dienste und Leistungen notwendig sind. Diese Daten werden weder verbreitet, noch an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich weiter gegeben, noch öffentlich zugänglich gemacht. INetSiteWorld behält sich das Recht vor, Firmen bzw. Unternehmsnamen mit Angabe des Firmenstandortes (Stadt und Land) und der durch INetSiteWorld erbrachten Dienste und Leistungen im Sinne einer Referenz namentlich zu nennen und innerhalb der INetSiteWorld- eigenen Webseite zu veröffentlichen. Ist dies nicht erwünscht, so obliegt es dem Kunden, INetSiteWorld entsprechend zu unterrichten. Eine einfache eMail ist hier ausreichend.

11.2 Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht von INetSiteWorld jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es möglich, dass die Daten des Kunden bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.

11.3 Dem Kunden ist bekannt, dass zur Abwehr von unerwünschter kommerzieller eMail (Spam, UCE - Unsolicited commercial email) sowie zur Abwehr schädigender Inhalte (Viren, Trojaner, etc.) sog. Mailscanner zum Einsatz kommen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ein automatisiertes Verfahren eMails inhaltlich nach Schlüsselwörtern und Phrasen scannt, die zur Bewertung herangezogen werden. Er erklärt sich auch ausdrücklich damit einverstanden, dass sog. High-Score-Spam-eMails serverseitig geblockt bzw. abgelehnt werden. Der Kunde stellt für den Fall, dass eine erwünschte eMail aufgrund dieser Spamfilter den oder die Empfänger nicht erreicht, INetSiteWorld von jeglichen Ansprüchen sowie einer Haftung und/oder Gewährleistung frei.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Erfüllungsort für alle Dienste und Leistungen ist Dorsten, Deutschland. Dies gilt auch für in den Rechenzentren erbrachte Dienste und Leistungen. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist Dorsten, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

12.2 Für die von INetSiteWorld auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

12.3 Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und die nachweisliche Berechtigung besitzt, für und im Namen seines Unternehmens bzw. des Unternehmens in dessen Angestelltenverhältnis er steht Rechtsgeschäfte zu tätigen. INetSiteWorld weist darauf hin, dass eine Bestellung unter Vorspiegelung diesbezüglich falscher Tatsachen strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann.

12.4 Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in diesen AGB Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax oder Briefpost, nicht jedoch durch eMail, gewahrt wird.

12.5 Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich nahe kommt.

INetSiteWorld - Detlef und Angélique Kocks GbR
Stand: Januar 2010 nach oben